Rettet die Egonstraße!

SSM ruft zu einer «schönen und vielleicht sogar etwas zeremoniellen Kundgebung»

Die Initiative «Recht auf Stadt» demonstriert ihre Solidarität mit den Anwohnern der Egonstraße.

Foto: SSM

«60 Quadratmeter Wohnfläche, Gärten und Vorgärten. Sie leben jetzt häufig schon in der dritten Generation hier, alle kennen sich, alle helfen sich. Die Miete ist gering, dafür halten die Bewohner ihre Häuser instand. Ein intaktes Viertel. Aber gefährdet. Die Stadt Köln ist Eigentümerin der Siedlung. Sie tut wenig für die Instandhaltung der Häuser. Auch die Straßen sind vernachlässigt. Der Erhalt der Siedlung ist der Stadt zu »unwirtschaftlich«, die Mieten sind zu niedrig. Dabei liegt die Siedlung in der Nähe des Rheins und des Stammheimer Schlossparks. Das macht Investoren begehrlich und eine Überplanung wahrscheinlich. Freiwerdende Häuser werden nicht mehr an die Kinder und Verwandten der Siedler vermietet, sondern direkt abgerissen, sobald sie leer stehen. Von den 80 Häusern stehen mittlerweile nur noch 50. In der Siedlung geht die Angst um. Die gute Nachbarschaft wird zerstört. Die Mieter fühlen sich schikaniert.»

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Kölner Kommunisten kandidieren

 Zwei Genossen mit Mund-Nasenschutz, Transparent «... Kreisorganisation Köln. DKP die Linken in Kölle».

 

Kommunalwahlen in NRW

Wahltermin ist der 13. September 2020. Die DKP Köln beabsichtigt, mit einer Liste zur Bezirksvertretung Innenstadt zu kandidieren. Schon am 21. März war eine Kreismitgliederversammlung geplant. Sie wurde aber auf Veranlassung des Wahlamts unter Hinweis auf die Allgemeinverfügung der Stadt vom 14. März wegen der Corona-Pandemie zwei Tage vorher abgesagt. Die Zeit drängt indes. Denn bis zum Stichtag 16. Juli müssen die Unterlagen samt Unterstützungsunterschriften vorgelegt werden.

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Köln: 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus

Demonstrierende mit Plakaten: «Nie wieder Faschismus. Nie wieder Krieg!…», «Das Denken und die Methoden der Vergangenheit konnten die Weltkriege nicht verhindern, aber das Denken der Zukunft muss Kriege unmöglich machen. A. Einstein». 

8. Mai 2020

Die Kölner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), die Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen e. V. (DFG-VK) sowie das Kölner Friedensforum rufen zu vielfältigen Aktivitäten auf. Es sind indes aus Gründen der Seuchenprävention strenge Auflagen bezüglich Hygiene und Abstandsregeln zu berücksichtigen.

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Mehr Personal in Gesundheitseinrichtungen!

 Demo: Pflegekräfte in Schutzanzügen, weitere Demonstrierende mit Schutzmasken, Transparent: «Die Corona-Katastrophe in den Altenheimen verhindern! Menschenleben vor Profit!»

Die Corona-Katastrophe in
den Altenheimen verhindern!

Mehr Personal im Gesundheitswesen! Die Corona-Katastrophe in den Altenheimen verhindern! Das waren Forderungen, die Beschäftigte in Kranken- und Pflegeeinrichtungen am 1. Mai in Rodenkirchen stellten. Ihre Kundgebung, organisiert vom «Kölner Bündnis für mehr Personal im Gesundheitswesen», war vom Gesundheitsamt auf 20 Personen begrenzt worden.

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Mietenskandale in Köln

 Mietenwahnsinn und Verdrängung


Kalle Gerigk spricht mit Klaus Stein über dessen Rede

Kalle Gerigk ärgerte sich zunächst über ein Versäumnis. Er hatte die Rede von Klaus Stein, die dieser am 1. Mai auf dem Heumarkt für das «Bündnis gegen Mietenwahnsinn und Verdrängung» gehalten hat, nicht mit dem Handy als Video aufgenommen.

Die Aufnahme hat er am 5. Mai nachgeholt. Jetzt ist es aber keine Rede mehr, sondern ein Interview. Mit Hilfe eines Berliner Freundes und Mieteraktivisten steht es bei youtube unter dem Titel «Mietenskandale in Köln».

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1. Mai 2020 «unteilbar, solidarisch»

Gegen Mietenwahnsinn
und Verdrängung

Ein Transparent zum 1. Mai 2020 «Gegen Mietenwahnsinn, Luxussanierung und Verdrängung» der «Initiative Recht auf Stadt Köln»

Foto: Klaus Stein

1. Mai 2020, 12.30 bis 13.30 Uhr. Heumarkt. Wo sonst der DGB die Maikundgebung veranstaltet, konnte eine Aktion das Kölner «Bündnisses gegen Mietenwahnsinn und Verdrängung» stattfinden. Voraussetzung war eine Ausnahmegenehmigung des Gesundheitsamtes mit einer Reihe von fälligen Auflagen. Es durften nicht mehr als 20 Personen teilnehmen. Sie mussten auf einer Liste stehen, welche zwei Monate lang aufzubewahren ist. Gefordert waren Mundschutz, Desinfektion, 3,5 Meter Abstand. Auf dem Boden war eine Fläche markiert, die für uns vorbehalten war. Ordnungsamt und Polizei kontrollierten.

Aber unsere Kundgebung war heute nicht die einzige auf dem Heumarkt. Zuvor stellte die IG BAU ihre Forderungen. Ähnliches geschah überall in der Stadt. 30 Gruppen machten unter der Losung «unteilbar, solidarisch» auf Notlagen der Menschen jetzt und über die Coronakrise hinaus aufmerksam.

Im Namen des Bündnisses gegen Mietenwahnsinn und Verdrängung hielt Klaus Stein eine Ansprache.


Rede von Klaus Stein zum 1. Mai 2020


Am 1. Mai 2020 auf dem Heumarkt (weitere Fotos)


Solidarität mit Rainer Kippe!

Das Strafverfahren ist einzustellen!

Rainer Kippe

Foto: Kalle Gerigk

Montanusstraße 49, Köln-Mülheim. Die Familie von Daniel L. samt 3jähriger Tochter und 9 Monate altem Sohn sollte am Dienstag, den 7. April, 11.00 Uhr, auf die Straße gesetzt werden.

Das sprach sich herum. Folglich waren an diesem Vormittag Rainer Kippe von der Sozialistischen Selbsthilfe Mülheim (SSM) und Kalle Gerigk von «Recht auf Stadt» mit einigen Freunden der Familie vor Ort. Außerdem Pressevertreter, denn Rainer Kippe hatte sie am Vorabend über den Skandal benachrichtigt.

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Autokrise, Crash, Corona

Auf einem Tisch liegt ein Stapel «De Rude Pooz», daneben steht etwas zu trinken.

Referat im Kreisvorstand

Corona- oder
Wirtschaftskrise 

Die Entwicklung der
Pkw-Neuzulassungen

Die in Deutschland ansässigen Autohersteller bauten im vergangenen Jahr laut VDA, dem Verband der Automobilindustrie (8. Januar 2020), gerade einmal 4,66 Millionen Autos – das war der niedrigste Stand seit 1996.

Im Januar 2020 wurden 246.300 Pkw neu zugelassen und damit -7,3 Prozent weniger als im Januar 2019. Im Februar 239.943 Pkw, das sind -10,8 Prozent weniger als im Vorjahresmonat. Und im März war mit 215.119 ein Rückgang von -37,7 Prozent zu verzeichnen.

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